Übersicht

Meldungen SPD-Bezirk Hessen-Süd (SPD Hessen-Süd)

Pressemeldungen und weitere Beiträge des SPD-Bezirks Hessen-Süd

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zur Ausweitung der Mietpreisbremse – „In Hessen wird zu wenig gebaut!“

Der hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Tarek Al-Wazir hat gestern die Ausweitung der Mietpreisbremse von bisher 31 auf jetzt 49 Kommunen angekündigt.  Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD fordert weitere Schritte:…

Bild: Peter Jülich

Autokorso-Demo der Opel Beschäftigten – „Tarifverträge sind keine Schönwetterveranstaltungen“

Für den heutigen Dienstag ruft die IG Metall die Beschäftigten von Opel zu einem Autokorso auf. Coronakonform soll so gegen den Stellenabbau bei Opel protestiert werden. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD solidarisiert sich…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zu Änderungen am Infektionsschutzgesetz – „Maßnahmen transparenter machen“

An diesem Mittwoch wird der Deutsche Bundestag über weitreichende Änderung am Infektionsschutzgesetz entscheiden. Dabei geht es auch um die gesetzliche Verankerung von Corona-Schutzmaßnahmen. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD erklärt dazu: „Ich finde diesen…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zum Urteil BVerfG Neuregelung Atom-Entschädigungen – „Die Folgekosten sind nicht absehbar“

Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Neuregelung der Ausgleichszahlungen für Atomkonzerne bezüglich des beschleunigten Atomausstiegs. Zum heutigen Urteil erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hessen Kaweh Mansoori: „Das heutige Urteil ist eine klare Spätfolge der CDU-Energiepolitik. Die…

Bild: Peter Jülich

Kein Lock Down Light ohne Beteiligung der Parlamente

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder beraten über neue Kontaktbeschränkungen und „Corona-Maßnahmen“. Die Beschlussvorlage kommentiert Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der Hessen SPD.  „Das wahrscheinliche Ergebnis…

Einführung einer Digitalsteuer

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) fordert die unverzügliche Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland, solange diese nicht für alle Mitgliedstaaten der EU politisch möglich ist. Als kurzfristige Lösung soll entsprechend dem Richtlinienvorschlag Nr. 2018/0072 (CNS) der Kommission eine…

Kultur in ländlichen Räumen stärken

„Der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum der SPD-Hessen unterstützt die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Kulturarbeit im ländlichen Raum. Denn Entwicklung findet nur dort statt, wo Kreativität und Vielfalt zu Hause sind. Das beginnt mit der Alltagskultur, dem dörflichen…

SPD-Hessen-Süd hat zwei neue Betriebsgruppen

Innerhalb kurzer Zeit sind von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Bezirk Hessen-Süd zwei neue Betriebsgruppen gegründet worden. Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Die erste Gründung fand am 8. November 2018 in der Bundesvorstandsverwaltung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt in Frankfurt statt. Zum Vorsitzenden…

Das Ehrenamt fördert den Zusammenhalt der Gesellschaft. Aufgabe der Arbeitswelt ist es die entsprechenden Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu schaffen

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat am Freitagabend, den 19. Oktober, im Mainhaus Stadthotel in Frankfurt die Preisträger für den diesjährigen Ehrenamtspreis ausgezeichnet. Laudatoren waren der hessische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Thorsten Schäfer-Gümbel und der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach. Dieter Schmidt…

Bild: Dominik Butzmann

Historische Kommission der SPD Hessen-Süd macht weiter

Der Parteivorstand hat die Arbeit vieler Arbeitskreise und Kommissionen auf den Prüfstand gestellt. Das Ergebnis war, dass u.a. die Historische Kommission aufgelöst wurde. Die Historische Kommission wurde 1982 gegründet und hat Großes geleistet im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der deutschen…

Bild: SPD Frankfurt

Andrea Nahles auf Sommertour in Frankfurt

Unsere SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles hat auf ihrer Sommertour in Hessen-Süd halt gemacht. Sie besuchte gemeinsam mit den Landtagskandidatinnnen Arijana Neumann und Stefanie Then das Sommerferiencamp der HABA Digitalwerkstatt in Frankfurt-Bornheim. Bild: SPD Frankfurt Dabei konnte sie sich ein Bild…

Bild: Nancy-Faeser.de

Nancy Faeser – Für den Bereich Inneres

Jetzt steht es fest: Thorsten Schäfer-Gümbel hat gestern die erste Person seines Schattenkabinetts vorgestellt: Nancy Faeser wird Innenministerin in einer von der SPD geführten Landesregierung. Damit wäre sie auch die einzige Frau, die ein Landesinnenministerium anführt. Das ist…