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Meldungen

Straßenausbaubeitäge abschaffen!

Wir wollen die Straßenausbaubeiträge für Eltville aussetzen und perspektivisch abschaffen. Warum? Weil diese ungerecht, unsozial, bürokratisch und ineffizient sind. Leider hat die CDU Eltville diesen Ansatz torpediert. So viel zum Thema „bürgernah“. Doch wir kämpfen mit der FDP und der…

Bestattungswald in Eltville soll geprüft werden

Im Rheingau-Taunus-Kreis gibt es derzeit einen kommunal getragenen Bestattungswald in Heidenrod-Watzelhain und einen von einer Gesellschaft organisierten Friedwald in Taunusstein-Wehen. Wenn es nach dem Willen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und Bürgerliste geht, soll auch in der größten Stadt im Rheingau ein ähnliches Angebot geschaffen werden.

Einfach zuhören – SPD organisiert Infoabende zum Flächrnnutzungsplan

Der Flächennutzungsplan ist ein Thema, dass die Eltviller Bürger bewegt. Wo soll in Zukunft gebaut werden – und wo nicht? Um Klarheit und Anregungen zu diesen Fragen zu bekommen, hat die SPD am 19.05 einen ersten Infoabend in Erbach durchgeführt. Michael Morvilius begrüßte die über 30 Interessierten und verdeutlichte, dass es beim Infoabend nicht darum geht die Meinung der SPD zu verkünden, sondern genau im Gegenteil: Die SPD möchte den Bürgern zuhören und Ideen für die dann anstehenden Entscheidungen sammeln.

Bild: Angelika Aschenbach

Anhörung bestätigt SPD-Forderung – Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen

Im Hessischen Landtag hat heute die Anhörung zu dem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge stattgefunden. Nachdem die schwarz-grüne Koalition den Gesetzentwurf in der vergangenen Legislaturperiode zweimal nach der ersten parlamentarischen Lesung ohne Anhörung abgelehnt hatte, konnten Abgeordnete…

Erbacher Blättsche verteilt

Die Erbacher Genossen ziehen ein kurzes Fazit und geben einen Ausblick auf die noch anstehenden Aufgaben in Erbach. Lesen Sie nach für welche Themen sich die Erbacher SPD einsetzt.

Walter Fricke rückt als Stadtverordneter nach

Fricke rückt für Andreas Starnofsky in die Stadtverordnetenversammlung nach. Der 80-Jährige ist dort kein Unbekannter: Bereits in der vergangenen Legislatur war er Stadtverordneter. Walter Fricke ist ein Urgestein der SPD. Sein Wissen und seine Erfahrung sind eine Bereicherung für die…

Mangelhafte Absicherung für ehrenamtliche Feuerwehrleute

Hessens Sozialminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) verweigert den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Land einen wichtigen Versicherungsschutz: Falls freiwillige Feuerwehrleute in Ausübung ihres Ehrenamtes zu Tode kommen oder Verletzungen erleiden, die sie dauerhaft zu Schwerkranken machen, erhalten nichteheliche Lebenspartner…

Einführung einer Digitalsteuer

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) fordert die unverzügliche Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland, solange diese nicht für alle Mitgliedstaaten der EU politisch möglich ist. Als kurzfristige Lösung soll entsprechend dem Richtlinienvorschlag Nr. 2018/0072 (CNS) der Kommission eine…

Michael Morvilius ist neuer SPD-Ortsbezirksvorsitzender in Erbach

Zur Jahreshauptversammlung des Ortsbezirks haben die Genossen Michael Morvilius einstimmig gewählt. Damit übernimmt er das Amt von Joachim Wilhelm, der nach 13 Jahren nicht mehr als Ortsbezirksvorsitzender kandidiert hat. Wilhelm übergibt an seinen Nachfolger einen sehr harmonischen und aktiven Ortsbezirk.

Kultur in ländlichen Räumen stärken

„Der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum der SPD-Hessen unterstützt die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Kulturarbeit im ländlichen Raum. Denn Entwicklung findet nur dort statt, wo Kreativität und Vielfalt zu Hause sind. Das beginnt mit der Alltagskultur, dem dörflichen…

SPD-Hessen-Süd hat zwei neue Betriebsgruppen

Innerhalb kurzer Zeit sind von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Bezirk Hessen-Süd zwei neue Betriebsgruppen gegründet worden. Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Die erste Gründung fand am 8. November 2018 in der Bundesvorstandsverwaltung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt in Frankfurt statt. Zum Vorsitzenden…