Übersicht

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Hohe und steigende Zahl von Lehrkräften mit befristeten Verträgen ist alarmierend

Nach gut acht Monaten hat das Kultusministerium endlich die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag (Drucksache 20632) zu befristetet beschäftigten Lehrkräften an Schulen beantwortet. Die Zahlen und das Ausmaß der Befristungspraxis seien laut dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrüne Landesregierung muss zur Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens Beitrag leisten

Heute hat der Flughafenbetreiber des Frankfurter Flughafens, Fraport, seine Verkehrszahlen für das Jahr 2019 vorgelegt. Der stellvertretende Vorsitzende und flughafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, hat in diesem Zusammenhang die schwarzgrüne Landesregierung aufgefordert, auch ihren Beitrag zur…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD ist solidarisch mit den Weidetierhaltern

Anlässlich eines heutigen Protestmarsches der hessischen Weidetierhalter für einen besseren Schutz ihrer Tiere vor Wölfen hat sich der landwirtschafts- und jagdpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, solidarisch mit den Protestierenden gezeigt. Lotz sagte dazu am Mittwoch in…

Bild: Angelika Aschenbach

Das Gift der Lüge wirkt langsam, aber lange – Schwarze Kassen der CDU haben die politische Kultur nachhaltig beschädigt

Heute vor 20 Jahren, am 14. Januar 2000, musste der damalige CDU-Ministerpräsident Roland Koch in einer Pressekonferenz eingestehen, dass sich seine Partei über viele Jahre aus schwarzen Kassen finanziert hat. Der CDU-Finanzskandal reichte bis in die 1980er Jahre zurück, als…

Bild: Angelika Aschenbach

Grüne Mobilitätswende als Schneckenrennen – oder: Die Gabe des Ministers, Wein in Wasser zu verwand

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat seine Kritik an den Straßenbauplanungen des Verkehrsministeriums erneuert. Nach der Pressekonferenz des zuständigen Ministers von den Grünen heute in Wiesbaden stellte Eckert fest, dass der Straßenbestand in Hessen nach…

Bild: Angelika Aschenbach

Engpässe bei den Erddeponien macht Bauen teuer und schädigt das Klima – Schwarzgrün schaut tatenlos z

Elke Barth, die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, für mehr Deponiekapazitäten für Erdaushub zu sorgen. Seit Jahren ignoriere Schwarzgrün die Probleme, die durch fehlende Erddeponien entstünden. Die SPD-Fachpolitikerin verwies darauf, dass ihre Fraktion im…

Neujahrsempfang der SPD in Hattenheim

Die Hattenheimer SPD lädt alle interessierten Hattenheimer Bürgerinnen und Bürger zu einem Neujahrstreff in die Hattenheimer Burg ein. Dieser findet am Sonntag, dem 01.01.2020, dem Neujahrstag, ab 16.00 Uhr statt.

Waldbachschule gerettet

Unsere Initiative zur Sanierung und zum Erhalt der Waldbachschule Eltville-Hattenheim war im Kreistag erfolgreich: Mit Mehrheit haben wir beschlossen, im Haushalt des Rheingau-Taunus-Kreises die entsprechenden finanziellen Mittel vorzusehen. Doch es geht nicht nur um Hattenheim: Wir haben alle Grundschulen im…

Straßenausbaubeitäge abschaffen!

Wir wollen die Straßenausbaubeiträge für Eltville aussetzen und perspektivisch abschaffen. Warum? Weil diese ungerecht, unsozial, bürokratisch und ineffizient sind. Leider hat die CDU Eltville diesen Ansatz torpediert. So viel zum Thema „bürgernah“. Doch wir kämpfen mit der FDP und der…

Bestattungswald in Eltville soll geprüft werden

Im Rheingau-Taunus-Kreis gibt es derzeit einen kommunal getragenen Bestattungswald in Heidenrod-Watzelhain und einen von einer Gesellschaft organisierten Friedwald in Taunusstein-Wehen. Wenn es nach dem Willen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und Bürgerliste geht, soll auch in der größten Stadt im Rheingau ein ähnliches Angebot geschaffen werden.

Einfach zuhören – SPD organisiert Infoabende zum Flächrnnutzungsplan

Der Flächennutzungsplan ist ein Thema, dass die Eltviller Bürger bewegt. Wo soll in Zukunft gebaut werden – und wo nicht? Um Klarheit und Anregungen zu diesen Fragen zu bekommen, hat die SPD am 19.05 einen ersten Infoabend in Erbach durchgeführt. Michael Morvilius begrüßte die über 30 Interessierten und verdeutlichte, dass es beim Infoabend nicht darum geht die Meinung der SPD zu verkünden, sondern genau im Gegenteil: Die SPD möchte den Bürgern zuhören und Ideen für die dann anstehenden Entscheidungen sammeln.