Die Landtagswahl und der Terror gegen Israel – die diesjährige Hauptversammlung der Eltviller SPD hatte mehr zu bieten als Ehrungen und Wahlen. Das Jahr 2023 war kein gutes Jahr für die SPD. Die Landtagswahlen und die Landratswahlen im Frühjahr gingen verloren. Darauf ging der SPD-Vorsitzende Tilo Maier in seinem Rechenschaftsbericht ein. „Man spürte bereits an den Infoständen, dass zwar unser Kandidat Sebastian Busch durchaus beliebt ist, allerdings die Stimmung in Hessen und auch in Eltville gerade nicht pro SPD ist“, verdeutlicht Maier Das hat natürlich Folgen, auch für den Ortsverein. Eintritte und Austritte hielten sich die Waage. Was dagegen tun? Der SPD-Vorstand setzt stark auf die kommunalen Themen. Der Bürgerentscheid zur Windkraft wurde von der SPD imitiert, die Erbacher Halle ist im Fokus der Sozialdemokraten und auch Straßenausbaugebühren, Wasserwirtschaft, Wald und Infrastruktur sind in Eltville Themen, die der sechsköpfigen SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am Herzen liegen. Dabei geht es über die Profilierung der Partei hinaus. Tilo Maier nennt das „Anschlussfähigkeit“ zu den anderen demokratischen Parteien, wobei er die AFD klar ausnimmt.
„Es geht um unsere Stadt, da muss man fähig sein, Kompromisse zu schließen und Initiativen mit breitem Konsens zu starten. Dazu braucht es keine Populisten, sondern Menschen, die rechnen können und in schwierigen Haushaltslagen Lösungen anbieten. Das ist schwierig – aber wer sagt, das Demokratie einfach sei“, so der SPD-Vorsitzende.
Vorstand wiedergewählt
Tilo Maier, ebenso wie seine Stellvertreter Michael Morvilius und Felix Hannes wurden mit überzeugendem Ergebnis wiedergewählt. Gleiches gilt für den Kassierer Dirk Masurat und Schriftführer Oliver von der Heidt. Als Beisitzer gewählt sind Petra Maier, Matthias Hannes, Ralf Bachmann, Gerhard Eschborn, Klaus Courtial, Stephan Fleschner und neu im Team ist Michael Prinz. Die Wahl spiegelt Kontinuität wieder und bescheinigt dem Vorstand die Anerkennung der Mitglieder. Allerdings gab es auch klare Aufträge: Die Öffentlichkeitsarbeit muss besser werden. Oftmals wissen die Bürgerinnen und Bürger nicht, was die SPD auf den Weg bringt. Gerade im Blick auf die Kommunalwahlen muss die Partei sich besser öffentlich positionieren, um auch neue Mitglieder zu gewinnen.
Ehrungen
Sigrid Altenhofen wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Die ausgezeichnete Genossin ließ in ihrer Ansprache wichtige Themen Revue passieren, die sie in diversen Mandaten für die Stadt errungen hat. Darunter das Jugendzentrum, wofür sie sich trotz Gegenwind der CDU immer eingesetzt hat. Für 25 Jahre in der SPD wurde Tilo Maier ausgezeichnet. Die Ehrung übernahm Michael Prinz.
Diskussion und Anträge
Der Terror gegen Israel bewegte die Genossinnen und Genossen. In Richtung Israel und allen jüdischen Mitbewohnerinnen und Mitbewohnern ging ein klares Signal aus, dass die SPD in dieser Frage eindeutig positioniert ist und den Terror gegen das jüdische Volk in Israel und hier in Deutschland ablehnt. Der Vorstand ist beauftragt, Kontakt mit der jüdischen Gemeinde in Wiesbaden aufzunehmen und die Solidarität auszusprechen und gemeinsame Aktionen zu planen. Ein Antrag zum Erhalt und Ausbau der politischen Bildung wurde an den Unterbezirksparteitag gestellt. Ein klarer Arbeitsauftrag erging an die Fraktion das Thema Sozialwohnungen bei den geplanten Wohneinheiten der ehemaligen Staatsweingüter anzugehen. Ein besonderer Dank geht auch an Harald Berg, der die Räumlichkeiten des TC Blau-Weiß Hattenheim zur Verfügung gestellt hat.
