Windkraft wird definitiv wieder zum Thema bei der kommenden Sitzung der Eltviller Stadtverordneten. Die SPD beantragt, dass der Magistrat einen Bürgerentscheid für oder gegen Windkraft zur kommenden Bürgermeisterwahl auf den Weg bringt.
„Wichtig ist, dass die Handlungshoheit über die Frage der Windräder auf Eltviller Gemarkung vom Magistrat und von den Stadtverordneten als gewählten Vertretern initiiert und inhaltlich-objektiv begleitet wird“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Bachmann.
Das sind für die SPD die Lehren des vergangenen Bürgerentscheids von 2015: Eine klare Frage, ob die Bürgerinnen und Bürger für oder gegen Windräder sind und ein Termin, der dazu geeignet ist möglichst viele Menschen an die Wahlurnen zu bekommen. Der vergangene Bürgerentscheid scheiterte, da das Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten nicht erreicht wurde. Wegen unterschiedlicher Auslegung des Ergebnisses zerbrach damals die Schwarz-Grüne Kooperation in Eltville.
„Gleichzeitig setzen wir mit dem Termin ein politisches Zeichen – wer Bürgermeisterin oder Bürgermeister werden will kommt um eine Position für oder gegen Windkraft nicht herum, ordnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hannes ein.
Bis zur Wahl am 9. Juni 2024 bleibt genug Zeit für Bürgerversammlungen, damit sich alle ein Meinung bilden können. Ein Bürgerdialog mit allen Vor- und Nachteilen ist wichtig, um das Thema nicht wie 2015 mit Fehlinformationen und persönlichen Anfeindungen von Gegnern und Befürwortern zu überlagern.
Die SPD hat sich klar zu Windrädern in Eltville positioniert. Über Kontakte mit den Genossinnen und Genossen der Nachbargemeinden war abzusehen, dass die von CDU und SPD vor der Sommerpause eingebrachte Meinungsfindung aus den Rathäusern zu keinen neuen Erkenntnissen führen wird.
„Allerdings schaut man in der SPD-Community auf die Entscheidungen in Eltville“, meint der Ortsvereinsvorsitzende Tilo Maier, der jüngst im SPD-Unterbezirk das Thema Windkraft diskutiert hat.
Für die SPD hat Windkraft neben allen ökologischen Aspekten auch positive Aspekte für die klammen Eltviller Kassen.
„Mit den Einnahmen aus der Windkraft erhalten wir wichtige Errungenschaften wie Mediathek oder Schwimmbad. Gerade im Schwimmbad stehen Investitionen an. Wir können nicht immer die Grundsteuer erhöhen, wie es BLL und CDU machen. Neben sparen ist auch die Einnahmeseite der Stadt zu berücksichtigen“, meint Tilo Maier weiter.
Ein weiterer Punkt ist für die SPD die Bürgerbeteiligung.
„Wichtig ist, dass die Eltvillerinnen und Eltviller einen Nutzen von den Windrädern haben – als Investoren, aber vor allem als Abnehmer des ökologisch erzeugten Stroms. Jetzt gilt es aber den ersten Schritt zu tun und ein geregeltes Verfahren auf den Weg zu bringen“, so Ralf Bachmann abschließend.
