Bis zur konstituierenden Sitzung der neuen Eltviller Stadtverordnetenversammlung ordneten die SPD die neuen Kräfteverhältnisse nach der Kommunalwahl ein und zog die Lehren aus dem Wahlkampf. Dazu gehören zunächst innerparteiliche Personalentscheidungen. Innerhalb der Fraktion steht Matthias Hannes unangefochten an der Spitze.
„Matthias Hannes hat mit Abstand die meisten Stimmen für die SPD und für sich selbst geholt. Auch über die Parteigrenzen hinweg gilt er als geschätzter Sachkundiger“, so der Parteivorsitzende Tilo Maier.
Gleiches gilt für die zu besetzenden Stadträte. Mit Wilfried Koch und Andreas Panz hat die Fraktion zwei erfahrene Persönlichkeiten in den Magistrat entsendet. Andrea Panz verstärkt die Sechserfraktion und will sich zukünftig im Ausschuss für Stadtentwicklung (STEA) einbringen. Harald Berg ist erneut stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher und wird mit seinem Wissen im STEA wichtige Bauvorhaben begleiten und Planungsfehler konsequent offenlegen. Im Ortsbeirat Eltville Kernstadt ist Dirk Masurat die Stimme der Partei, in Erbach Petra Maier und Dr. Michael Prinz. Die Hattenheimer SPD-Ortsbeiräte sind Fabian und Matthias Hannes.
Mit Blick auf das Stadtparlament streben die Sozialdemokraten den Vorsitz im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur an.
„Mit Michael Morvilius haben wir dafür den richtigen Kandidaten und hoffen, dass die anderen Parteien diesen Vorschlag auch mittragen“, meint Matthias Hannes.
Entsprechende Signale von CDU, Grünen und BLL hat die SPD empfangen. Inhaltlich will die SPD hier Schwerpunkte setzen.
„Es wird auch ein Nach-Corona geben und dann brauchen unsere Vereine Unterstützung, das gesellschaftliche Leben muss wieder durchstarten und bei allen Haushaltsbelastungen dürfen Spielplätze, Sportstätten und Kultureinrichtungen nicht zu Streichpositionen werden“, stellt Morvilius klar.
Um Inhalte werben
Die SPD war schon in der vergangenen Legislatur die Fraktion mit den meisten Initiativen. Dazu gehörten die Erstattung von Kita-Betreuungsgebühren bei Corona-Schließungen, Vereinsförderung, Wald- und Wassermanagement, barrierefreien Toiletten, Flächennutzungsplan und Anträge zu moderner, digitaler Infrastruktur. Darüber hinaus kämpft die SPD für den Erhalt der örtlichen Schulen. Viele dieser Themen finden eine Fortsetzung. Dabei setzen die Sozialdemokraten auf wechselnde Mehrheiten.
„Wir müssen lernen für unsere Ideen Mehrheiten zu gewinnen und auf die anderen demokratischen Parteien zuzugehen. Dazu gehören gut recherchierte Fakten aber auch die Bereitschaft zum Kompromiss. Die Zeit, wo bereits der Briefkopf entschieden hat, ob man zustimmt oder nicht, ist definitiv vorbei. Alle Parteien haben gemeinsame Schnittmengen. Diese wollen wir betonen und gemeinsam entscheiden. Die Unterschiede hingegen wollen wir sachlich und fair vortragen, skizziert Tilo Maier.
Dazu gehört auch der Streit um die Sache, ohne den Demokratie nicht funktioniert. Schwierig wird es nur mit der AFD. Der Blick ins Parteiprogramm dieser Gruppierung sorgt eher für Kopfschütteln. Gespräche hat und wird es mit den Rechtspopulisten nicht gegeben.
Die Kooperation zwischen CDU und BLL sieht die SPD sportlich. Thematisch sind alle demokratischen Parteien in vielen Punkten aber in unterschiedlichen Kombinationen mehrheitsfähig. Das haben die Gespräche nach der Wahl klar gezeigt. Nun gilt es Mehrheiten zu organisieren.
„Für uns ist daher jede Initiative, egal ob es um Haushalt, neue Wohngebiete, Straßenausbaubeiträge, Spielplätze oder Ökologie geht, ein Wettbewerb der Ideen. Diesen gehen wir an“, unterstreicht der Stadtverordnete Ralf Bachmann.
Am Ende geht es nicht darum, was der SPD gefällt, sondern um die Bürgerinnen und Bürger. Diesen Aspekt aus dem Wahlkampf will die SPD behalten. „Zuhören und gestallten sind zwei wichtige Eigenschaften in der kommunalen Politik“, meint Hannes. In diese Richtung will die neue Fraktion gehen, um klar zu zeigen: Die SPD in Eltville ist bürgernah, sozial und progressiv.
