SPD-Fraktion Eltville befürwortet Verzicht auf Elterngebühren und Essensbeiträge für die Kita’s in Eltville

Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hannes mitteilt, hat die SPD-Fraktion aktuell einen Antrag eingebracht der vorsieht, dass sowohl bei den von der Stadt Eltville betriebenen Kindertagesstätten als auch bei den im wesentlichen von der Stadt finanzierten Kindertagesstätten der freien Träger für den Monat April auf Elterngebühren und die Essenbeiträge verzichtet wird.

Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hannes mitteilt, hat die SPD-Fraktion aktuell einen Antrag eingebracht der vorsieht, dass sowohl bei den von der Stadt Eltville betriebenen Kindertagesstätten als auch bei den im wesentlichen von der Stadt finanzierten Kindertagesstätten der freien Träger für den Monat April auf Elterngebühren und die Essenbeiträge verzichtet wird.

„Zwar findet aktuell ein Einzug der Gebühren bei den städtischen Kindertagesstätten schon nicht statt, jedoch ist dies nur eine Stundung. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass nun schon längere Zeit im März und absehbar auch im April nur eine Notbetreuung angeboten werden kann, ist es für uns im Sinne der Solidarität mit den ohnehin schon erheblich belasteten Eltern selbstverständlich, dass zumindest für einen Monat auf die entsprechenden Beträge verzichtet wird und diese aus kommunale Mitteln finanziert werden“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hannes.

Einige andere Kommunen im Rheingau-Taunus-Kreises haben zumindest schon presseöffentlich mitgeteilt, dass sie diesen Schritt gehen und gerade Eltville mit dem Anspruch einer Familienstadt sollte diesen Weg auch gehen und damit ein Signal an die betroffenen Familien setzen.

Letztlich sollte die Stadt Eltville nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben, sondern das Land sollte die entstehenden  Einnahmeausfälle übernehmen. Doch auch wenn diese Kostenübernahme noch nicht feststeht, ist es ein wichtiges Signal an die betroffenen Eltern, dass die Stadt Eltville sie in dieser ohnehin schwierigen Situation nicht alleine lässt.

„Der entsprechend notwendige Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollte nach dem Wunsch der SPD-Fraktion im Umlaufverfahren durch den Haupt- und Finanzausschuss getroffen werden, der nach der wegen der Corona-Krise in der vergangenen Woche vom Hessischen Landtag beschlossenen für ein Jahr befristeten Novelle der HGO solche Entscheidungen treffen kann, wenn die Stadtverordnetenversammlung nicht zu einer Sitzung zusammen kommen kann“, wie der SPD-Stadtverordnete und HFA-Vorsitzende Ralf Bachmann betont.

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