Vandalismus vorbeugen – SPD sieht Handlungsbedarf

Die durch Unbekannte zugefügten Schäden am Eltviller Rheinufer und am Bolzplatz in Erbach sorgen innerhalb der SPD für Gesprächsstoff. Doch warnt die Partei vor Aktionismus, wie ihn Teile der CDU an den Tag legen. „Ein Alkoholverbot am Rheinufer ist ein schlechter Witz“, so der Stadtverordnete Andreas Starnofsky – gerade wenn nebenan am Weinstand der Absatz von Wein gerne gesehen und gefördert wird. Auch Katharina Hombach, die stellvertretende Ortsvorsteherin der Eltviller Kernstadt sieht das ähnlich: „Ein Verbot verlagert das Problem – löst es aber nicht.“

Auch im Erbacher Ortsbeirat stand das Thema Vandalismus auf der Tagesordnung. Die im Antrag der CDU vorgestellten Maßnahmen lösten bei der SPD jedoch Kopfschütteln aus. Demnach sollen die Feldhüter mit einer Wildkamera ausgestattet werden um Verursacher von Vandalismus aufzuspüren. Auch sollen die Bürger aufgerufen werden sich für einen freiwilligen Polizeidienst zu melden.

„Dass die CDU nun Bürgerwehren aufstellen will, ist lächerlich – und für das Anbringen der Kameras fehlen die rechtlichen Grundlagen“, erklärt Andreas Starnofsky.

Vandalismus ist ein gesellschaftliches Phänomen. Vielmehr brauchen wir kluge Konzepte und keinen Aktionismus.

Deshalb möchte die SPD in den kommenden Sitzungen der Ortsbeiräte, im Jugend- und Sozialausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung zunächst ein klares Lagebild erhalten. Sie empfiehlt einen Gesamtbericht von Polizei, Ordnungsamt und Jugendpflege einzufordern, der zunächst einmal den „Status Quo“ dokumentiert. Wie hoch ist der durch Vandalismus entstandene Schaden? Sind Täter bereits identifiziert und welche Lösungen zur Prävention schlagen die Institutionen vor, die von Berufswegen mit der Thematik befasst sind? Die SPD-Fraktion bereitet entsprechende Anfragen vor.

„Ohne eine Analyse des Problems bleiben wir auf dem Niveau von rechtlich zweifelhaften Bürgerwehren und schüren Konflikte“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hannes.

Einem geforderten „runden Tisch“ steht die SPD positiv gegenüber. Erfolgversprechender sehen die Sozialdemokraten jedoch ein mit den Verantwortlichen erarbeitetes Konzept der „aufsuchenden Jugendsozialarbeit.“