Einrichtung freier WLAN-Hotspots (WIFI) im Eltviller Stadtgebiet
Die SPD-Fraktion Eltville hat mit einem Antrag für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor dem Hintergrund der schon bestehenden Beschlusslage aufgrund eines Stadtverordnetenbeschlusses vom 29.02.2016, dem schon ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion zugrunde lag, die Initiative ergriffen, und die Einrichtung freier WLAN-Hotspots (WIFI) erneut auf die Agenda der Stadtverordnetenversammlung gesetzt.
Konkret wird der Magistrat nunmehr aufgefordert, zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung darzustellen, an welchen Stellen im Eltviller Stadtgebiet aus Verwaltungssicht die Einrichtung freier WLAN-Hotspots (WIFI) als sinnvoll erachtet wird, um Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen an Stellen mit hohem Publikumsaufkommen dieses zeitgemäße Angebot zu unterbreiten. Dabei sind Standorte in allen Stadtteilen vorzusehen.
Der Initiative wird, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hannes, ausführt, von der Überzeugung der SPD-Fraktion getragen, dass frei zugängliche WLAN-Netze inzwischen Standard einer zeitgemäßen öffentlichen Infrastruktur sind. Insbesondere seit der Anpassung der Rechtslage zur Störerhaftung sind Hinderungsgründe zur Einrichtung solcher „WIFI“-Netze abschließend gefallen.
Konkreter Anlass für den Antrag sind auch Initiativen des Landes und der Europäischen Union, in denen zum einen die notwendigen Schritte zur kommunalen Einrichtung entsprechender Netze aufgezeigt werden und darüber hinaus über die EU-Initiative „WIFI4EU“ eine Finanzierungsmöglichkeit für die notwendige investive Infrastruktur bietet. Daher wird mit dem Antrag der SPD-Fraktion der Magistrat konkret beauftragt, auf Grundlage des Leitfadens „Öffentliche WLAN-Netze in Kommunen“ des Hessischen Ministeriums für Landesentwicklung Vorbereitungen zur Teilnahme am WIFI4EU-Programm der EU-Kommission zu treffen, durch das europäischen Kommunen die investive Einrichtung der notwendigen Infrastruktur gefördert wird.
„Mit dem Beschluss legt die Stadt Eltville am Rhein den Grundstein, für das voraussichtlich ab Oktober 2017 anlaufende Online-Bewerbungsverfahren vorbereitet zu sein und eine qualifizierte sowie erfolgsversprechende Bewerbung abzugeben und damit tatsächlich zeitnah auch entsprechende freie WLAN-Hotsports in allen Stadtteilen einrichten zu können“, ist sich das SPD-Fraktionsmitglied Ralf Bachmann sicher.
